Diese Nutzungsbedingungen stellen eine rechtswirksame Vereinbarung zwischen Ihnen und A+E Pauli Bildarchiv („A+E", „AE-Foto", „A+E-pixx", „ae-pixx", „wir", „uns" oder „unser") dar. Bitte lesen Sie die gesamte Vereinbarung durch, ehe Sie diese Website weiter nutzen und Bildmaterial herunterladen.
1. Zustandekommen des Bildnutzungsvertrages
Mit Ihrer Bildbestellung schließen Sie verbindlich einen Bildnutzungsvertrag auf der Grundlage unserer AGB mit uns ab, bei RoyaltyFree (RF-)Bildern ergänzt durch den RoyaltyFree-Lizenzvertrag. Für spezielle Nutzungsarten anders als Print oder Web (z.B. TV, Film etc.) können Sie über das Kontaktformular unser Angebot anfordern.
Im Verlauf der Bestellung über unseren Bildershop „ae-pixx" haben Sie im letzten Schritt 4 „Zusammenfassung" die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Rechnungsanschrift, Lieferanschrift, Zahlungsart, bestellte Daten usw.) nochmals zu überprüfen und ggf. Durch Klicken auf den „ändern"-Link zu ändern. Die Bestellung nehmen Sie vor, indem Sie am Ende innerhalb des Schritt 4 das Bestellformular durch Betätigen des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" an uns versenden.
Sie erhalten daraufhin zunächst die Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung.
Wir sind berechtigt, Ihre Bestellung innerhalb von 2 Tagen durch Zusenden einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Erhalten Sie keine Auftragbestätigung von uns binnen 2 Tagen nach Eingang Ihrer Bestellung, gilt die Bestellung als verschollen oder abgelehnt.
Bei Bestellungen kommt der Vertrag zustande mit:
A+E PAULI Bildarchiv
Hochgernstr.9
83371 Stein a.d. Traun
Deutschland
2. Speicherung der Vertragsdaten
Ihre Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten werden bei uns gespeichert. Wir schicken eine Bestellbestätigung mit allen Angaben an die von Ihnen angegebene E-Mailadresse. Außerdem wird Ihre Bestellung mit allen eingegebenen Bestelldaten in Ihrem persönlichen Kundenkonto gespeichert. Hier können Sie Ihre Bestellung mit allen Angaben jederzeit einsehen und ausdrucken. Sie haben auch die Möglichkeit, sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, den Bildnutzungsvertrag als auch Ihre Bestellung mit allen eingegebenen Daten während des Bestellvorgangs auszudrucken.
3. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware oder heruntergeladene Datei bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
Jegliche Vervielfältigung durch Sie oder in Ihrem Namen, ohne dass die Nutzung so bald wie möglich und in jedem Fall innerhalb von 4 Monaten gemeldet wird und die Zahlung bei uns erfolgt ist, stellt einen Verstoß gegen diese Vereinbarung dar, berechtigt uns zur sofortigen Kündigung dieser Vereinbarung und bedeutet überdies gegebenfalls eine Verletzung des Urheberrechts.
4. Preise und Versandkosten
Alle Preise sind zuerst als Nettopreise angezeigt. Der Preis inklusive Mehrwertsteuer erscheint, sobald die Bestellmenge eingegeben wird. Die Mehrwertsteuer und etwaige Versandkosten werden im Schritt 4 („Zusammenfassung") des Bestellvorgangs ausgewiesen. Versandkosten fallen bei Downloads nicht an.
5. Lieferbedingungen
Bestellte Daten können nach Zahlungseingang bei uns per Dateidownload bezogen werden. Sollte die Zustellung der Daten trotz dreimaligem Downloadversuchs scheitern, werden Ihnen geleistete Zahlungen auf Nachweis erstattet.
Daten auf CD/DVD-ROM, sind erst bei Datenmengen über 50 MB erhältlich. Für Material, Handling und Versand wird eine Pauschale berechnet. Die Lieferzeit beträgt 2-4 Tage innerhalb Deutschlands und bis zu 30 Tagen ausserhalb Deutschlands.
Bestellte Ware wird nach Zahlungseingang auf dem günstigsten Versandweg an die von Ihnen angegebene Adresse versandt, ausser der Besteller wünscht und bezahlt eine bestimmte Versandart.
6. Zahlungsbedingungen
Zahlungen sind per Vorkasse per Paypal zu leisten. Bei ausgewählten registrierten Nutzern ist auch Zahlung per Rechnung möglich.
7. Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung ist im Lizenvertrag geregelt.
Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
8. Datenschutz
Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind Informationen, die auf Ihre Identität hinweisen: Name, Adresse, Postanschrift, Lieferanschrift, Telefonnummer und E-Mailadresse. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies für die Abwicklung und Bearbeitung Ihrer Bestellung erforderlich ist. Mit Ausnahme evtl. beteiligter Versandunternehmen geben wir Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter.
Anonymisierte Daten
Mit Ihrem Besuch in unserem Angebot können außerdem Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf unserem Server gespeichert werden. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden von uns ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet.
Einsatz von Cookies
Diese Website verwendet Cookies. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, welche auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Ihr Browser greift auf diese Dateien zu. Durch den Einsatz von Cookies erhöht sich die Benutzerfreundlichkeit und Sicherheit dieser Website. Ein Cookie kann nur von der Internetseite gelesen werden, die es erstellt hat. Gängige Browser bieten die Einstellungsoption, Cookies nicht zuzulassen. Hinweis: Es ist nicht gewährleistet, dass Sie auf alle Funktionen dieser Website ohne Einschränkungen zugreifen können, wenn Sie entsprechende Einstellungen vornehmen.
Kundenkonto
Ihre Bestellung mit allen eingegebenen Bestelldaten wird in Ihrem persönlichen Kundenkonto gespeichert. Für die Bezahlung per PayPal werden von uns keine weiteren Daten erfasst, vielmehr werden Sie im Anschluß an den Bestellprozess auf die Webseite des gewählten Onlinebezahlsystems weitergeleitet. Weitere Hinweise zur Zahlungstransaktion und die Verwendung Ihrer dafür erforderlichen Daten erhalten Sie dort.
9. Widerrufsbelehrung:
Widerrufsrecht
Endverbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
A+E PAULI Bildarchiv
Hochgernstr.9
83371 Stein a.d. Traun
Deutschland
E-Mail: mail/at/apluse.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Widerrufsrecht für Daten auf Datenträgern (z.B. CD oder DVD):
Paragraph 312d Abs.4 Nr.2 BGB schließt ein Widerrufsrecht aus, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind
Widerrufsrecht für Downloaddateien:
Paragraph 312d Abs.3 BGB schließt ein Widerrufsrecht für Downloaddateien nach erfolgtem Download aus.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Rückgaberecht nicht.
10. Schlussbestimungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts. Soweit Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist der Gerichtsstand Traunstein.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag im übrigen davon nicht berührt.
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A) ALLGEMEINES
Angebote, Lieferungen, elektronische Übermittlungen und die Vergabe von Nutzungsrechten erfolgen ausschließlich freibleibend und nicht exklusiv zu den nachstehenden Bedingungen:
Anderweitige Bedingungen (Fristen, Sperrvereinbarungen, Garantieabnahmen, etc.) müssen gesondert (individuell) vereinbart werden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers/Nutzers(Kunde) gelten nur bei schriftlicher Bestätigung durch das Archiv.
Geliefertes Bildmaterial, sowohl analog als auch elektronisch, bleibt stets Eigentum des Archivs, es wird also ausschließlich zum Erwerb von Nutzungsrechten vorübergehend zur Verfügung gestellt und ist nach seiner Nutzung vollständig wieder zurückzugeben bzw. (elektronisches Bildmaterial) zu löschen. Das Material darf an Dritte nur dann weitergegeben werden, wenn dies ausschließlich internen Zwecken der Sichtung, Auswahl und technischen Verarbeitung dient. Jedweder Weitervertrieb bedarf eines Sondervertrages. Dies schließt den Verkauf von Links u.a. Verweismitteln im Internet auf diese Bilder an Dritte ein. Das Erstellen von Duplikaten von Vorlagen bedarf vorhergehender Genehmigung. Sie sind nach Verwendung zu vernichten.
Die Nutzungsfreigabe erfolgt erst nach Bekanntgabe der Verwendungsart. Jede Art der Verwendung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Archivs. Dies gilt auch für die Verwendung von Vorlagen, Details und Ausschnitten, die mittels Montage Bestandteil eines neuen Bildwerkes werden.
Bei Auswahlsendungen(analoges Bildmaterial) gilt die Entnahme von Vorlagen aus ihren Hüllen, bzw. ein geöffnetes oder beschädigtes Siegel als Verwendung bzw. Nutzung. Beschriftungen, Ausschnittmarkierungen, etc. dürfen nicht auf dem Bildmaterial, auch nicht auf den Rändern, angebracht werden. Der Kunde haftet für das überlassene Material bis zur unversehrten Rückgabe an das Archiv. Kosten und Risiko für die Rücksendung sind von ihm zu tragen.
B) FRISTEN
Die Vorlagen sind innerhalb der angegebenen Frist (im Zweifelsfall 8 Wochen) zurückzugeben. Die Rückgabefrist für Vorlagen, die zur Verwendung angenommen sind, kann nach Absprache mit dem Archiv verlängert werden. Beanstandungen, die den Inhalt oder die Beschaffenheit der Sendung betreffen, müssen unverzüglich nach Eingang geltend gemacht werden. Sperrfristen gelten in der Regel ab Rechnungsdatum.
C) HONORARE
Die im Bildershop für download-Bilder angegeben Nutzungshonorare verstehen sich, falls nicht anders schriftlich vereinbart, für das einmalige, nicht exklusive Nutzungsrecht ("Einfachlizenz"), bzw. für online-Nutzung auf 1 Jahr begrenzt. Jede einzelne Nutzung des Bildmateriales oder der Bilddaten ist honorarpflichtig. (Für RF-Bildmaterial gelten die Vereinbarungen des der Royalty-Free-Lizenzvertrages)
Die Höhe des Honorars richtet sich nach der genutzten Bildgröße, im Prinzip nach Art und Umfang der Nutzung. Zur Erstellung eines individuellen Angebotes ist der Kunde verpflichtet, die erforderlichen Angaben zur beabsichtigten Nutzung zu machen. Honorarvereinbarungen gelten nur für den genau bezeichneten Zweck und Umfang. Jede darüber hinausgehende Nutzung bedarf einer erneuten Vereinbarung.
D) KOSTEN
Außer für Daten, die bereits online downloadbar sind, wird für jede Auswahl eine Bearbeitungsgebühr und ggf. das Porto in Rechnung gestellt, abhängig vom Zeitaufwand für die Zusammenstellung der Sendung. Die Gebühr wird nicht auf ein späteres Honorar angerechnet. Werden Vorlagen(Originale, Duplikate) nicht innerhalb der genannten Rückgabefristen retourniert, ist das Archiv berechtigt, Leihgebühren(Blockierungsgebühren) zu berechnen:
Sie betragen pro Stück und angefangenem Monat für Fotoabzüge EUR 1,00, für Farbvorlagen, Farbdias, Negative EUR 10,00 und Originalgraphik EUR 10,00. Allfällig verlorenes Material wird in angemessener Höhe verrechnet, z.B. Abzüge EUR 10,00, Farbdiaduplikate EUR 30,00, Farbdia-Originale EUR 250,00. Die Bezahlung einer Verlustgebühr begründet keine Reproduktionsrechte. Werden als verloren gemeldete und berechnete Originale innerhalb eines Jahres nach Lieferung aufgefunden und unbeschädigt zurückgegeben, werden 50% der Verlustgebühren vergütet.
E) VERFÜGUNGSBESCHRÄNKUNG, HAFTUNG
Das Archiv übernimmt keine Schadensersatzforderungen, die sich aus der Verwendung der gelieferten Vorlagen ergeben sollten. Für die Art und den Ort der Nutzung sind gegebenfalls enthaltene Hinweise und Beschränkungen in den begleitenden Bildinformationen (Metadaten) zu beachten Der Kunde hat die Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte von abgebildeten Personen, Werken, Gegenständen oder Zeichen hinsichtlich den Bestimmungen des Landes, in dem die Nutzung vorgenommen werden soll, selbst zu beachten. Die Einholung von im Einzelfall notwendigen Einwilligungen Dritter obliegt dem Kunden. Dies gilt nicht, sofern das Vorliegen der erforderlichen Einwilligung bzw. Rechte vom Archiv ausdrücklich in schriftlicher Form zugesichert worden ist.
F) URHEBERRECHT
Jede Veröffentlichung ist deutlich und unverwechselbar mit der Quellenangabe, d.h. Nennung des Urhebers und des Archivs, z.B. nach dem Schema Urheber/A+E (nach Angabe auf dem Bildetikett bzw. in den Metadaten) zu versehen. Unterbleibt dies, so besteht Anspruch auf das doppelte Honorar. Von jeder Veröffentlichung ist mindestens ein Belegexemplar unaufgefordert und kostenlos zu überlassen.
G) VERSCHIEDENES
Sämtliche Nebenrechte, sowie die Übertragung von Rechten an Verwertungsgesellschaften bleiben vorbehalten. Alle Rechnungen sind netto ohne jeden Abzug zahlbar. Für alle Geschäftsbeziehungen, auch mit Kunden im Ausland, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts als vereinbart.
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Zwischen dem A+E Pauli Fotoarchiv , bzw. A+E Pauli Bildarchiv - Lizenzgeber -
Und Ihnen -Kunde/Lizenznehmerin/Lizenznehmer -
1.Vorbemerkung:
Die Lizenzgeber bietet der Lizenznehmerin/dem Lizenznehmer durch Angebot von RF-Bildern/Bilddaten bzw. einer CD-ROM mit RF-Bilddaten den Abschluss des nachfolgenden Lizenzvertrages an. Durch Herunterladen der Bilddaten bzw. Öffnen der CD-ROM- erklärt sich der Kunde mit diesen Bedingungen uneingeschränkt einverstanden, wodurch ein rechtswirksamer Lizenzvertrag geschlossen wird.
Alle auf der CD-ROM und/oder der Website des Lizenzgebers enthaltenen Bilder sind urheberrechtlich geschützt . Der Lizenzgeber ist Inhaber der entsprechenden Nutzungsrechte an diesem Bildmaterial. Eine Nutzung des Bildmaterials durch den Kunden hängt von der vorherigen Bezahlung der vollen Lizenzgebühr und der vorherigen Einverständniserklärung durch den Lizenzgeber zur Nutzung ab, ferner von der Einhaltung der Bestimmungen dieses Vertrages.
2. Gewährung der Reproduktionsrechte:
2.1. Von den angebotenen Bildern werden nur Nutzungsrechte übertragen, also nur die Verwendung lizenziert.
2.2. Der Lizenzgeber gewährt nur das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht, die auf der CD-ROM enthaltenen oder per Download von der Website des Lizenzgebers erworbenen Bilder weltweit und dauerhaft zu nutzen und zu reproduzieren, und zwar zur
a) Verwendung zu Druckzwecken, insbesondere alle Arten von bedrucktem und greifbarem Material einschließlich Werbung, Verpackung, Verkauf u.ä.
b) Verwendung zu Nichtdruckzwecken, also als digitales und elektronisches Material mit einer Bildauflösung von nicht über 1250 Pixel max. Seitenlänge (72 dpi), wobei vom Kunden deutlich herauszustellen ist, daß das Bildmaterial bzw. die Bilddaten von Dritten weder heruntergeladen oder kopiert werden dürfen.
Der Lizenzgnehmer trägt Sorge dafür, dass, soweit technisch möglich, bei allen Reproduktionen der Urhebernachweis in der Form "Autor/A+E" oder zumindest "A+E" geführt wird. (siehe auch AGB, Absatz F)
c) Sämtliche Nebenrechte, sowie die Übertragung von Rechten an Verwertungsgesellschaften bleiben vorbehalten.
3. Verwendungseinschränkungen:
3.1. Die durch diesen Vertrag vom Lizenzgeber gewährten Rechte sind nicht übertragbar, ihre Verwendung ist, auch bei Weiterbearbeitung, ausschließlich auf die Nutzung für ein Endverbraucherprodukt beschränkt. Es ist nicht gestattet, die Daten oder Bilder an Dritte weiterzugeben oder Nutzungsrechte zu übertragen oder eine sonstige Nutzung Dritten zu gewähren oder zu gestatten.
3.2. Die Bilder dürfen nicht gemeinsam mit Dritten genutzt, Dritten zugänglich gemacht oder kopiert werden. Die Errichtung eines Netzwerkes aus Servern mit oder ohne zentralem Standort, das den Zugriff auf die Bilder oder Daten durch Dritte ermöglicht, ist unzulässig.
3.3. Es ist nicht gestattet, das Bild als Teil einer Dienstleistungsmarke oder eines Markenzeichens zu verwenden oder Markennamen, Markenrechte, Dienstleistungsmarken oder Warenzeichen anderer zu verletzen.
3.4. Es ist nicht gestattet, die Bilder in einem herunterladbaren FTP- oder ähnlichem Format online zu bringen.
3.5. Das Bildmaterial darf nicht in einen negativen, herabwürdigenden oder entstellenden Zusammenhang gebracht oder in einem solchen Zusammenhang verwendet werden, außer, es wird diesbezüglich eine vorherige schriftliche Genehmigung vom Lizenzgeber eingeholt.
3.6. Es darf eine Sicherungskopie der Bilder oder der Software erstellt werden; diese darf jedoch ausschließlich dann genutzt werden, wenn das Original beschädigt oder verloren gegangen ist.
3.7. Sollte die erteilte Lizenz wegen Verstoßes gegen diesen Vertrag, dabei insbesondere wegen Verstoßes gegen Art und Umfang der eingeräumten Nutzungsrechte, fristlos gekündigt werden, darf das Bildmaterial bzw. die CD-ROM nicht weiter genutzt werden. Entsprechende elektronische Daten sind unverzüglich zu löschen. Dies gilt auch für Sicherungskopien etc. Die Löschung ist dem Lizenzgeber unverzüglich nach Eingang der Kündigung schriftlich zu bestätigen.
4. Schadensersatz bei Vertragsverletzungen:
Der Lizenznehmer hat neben den Bestimmungen dieses Vertrages bei der Verwendung des Bildmaterials auch wettbewerbsrechtliche, markenzeichenrechtliche und verbrauchsmusterrechtliche Bestimmungen zu beachten. Er ist gegenüber dem Lizenzgeber zum Ersatz jeglichen Schadens verpflichtet, der aus derartigen Verletzungen entsteht und hat den Lizenzgeber von jeglicher Inanspruchnahme durch Dritte freizuhalten.
5. Garantie bzw. Gewährleistung der Gebrauchsfähigkeit der gelieferten CD-ROM:
Der Lizenzgeber garantiert für die Zeit von 90 Tagen ab Lieferung die ordnungsgemäße Beschaffenheit der gelieferten CD-ROM, also das Fehlen von Material- und/oder Herstellungsfehlern. Im gegenteiligen Falle hat der Lizenztnehmer - je nach entsprechender Entscheidung des Lizenzgebers - entweder Anspruch auf Erstattung des Kaufpreises oder Nachlieferung einer mängelfreien CD-ROM.
6. Haftungsbeschränkung:
Eine Haftung zu Lasten des Lizenzgebers für den Fall nicht bestimmungsgemäßer Nutzbarkeit der gelieferten CD-ROM durch den Lizenznehmer ist im Hinblick auf das jeweilige Bild oder die CD-ROM in Gänze beschränkt auf die entrichtete Gebühr (Kaufpreis), außer, der Lizenznehmer kanndemLizenzgeber grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz hinsichtlich der Lieferung einer gebrauchsuntauglichen CD-ROM nachweisen.
Der Lizenzgeber übernimmt keine Schadensersatzforderungen, die sich aus der Verwendung der gelieferten Vorlagen ergeben sollten. Für die Art und den Ort der Nutzung sind gegebenfalls enthaltene Hinweise und Beschränkungen in den begleitenden Bildinformationen (Metadaten) zu beachten Der Lizenznehmer hat die Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte von abgebildeten Personen, Werken, Gegenständen oder Zeichen hinsichtlich den Bestimmungen des Landes, in dem die Nutzung vorgenommen werden soll, selbst zu beachten. Die Einholung von im Einzelfall notwendigen Einwilligungen Dritter obliegt dem Lizenznehmer. Dies gilt nicht, sofern das Vorliegen der erforderlichen Einwilligung bzw. Rechte vom Lizenzgeber ausdrücklich in schriftlicher Form zugesichert worden ist.
7. Software:
Alle Rechte und Daten, die der Lizenznehmer im Zuge dieses Vertrages erhält, sind und bleiben Eigentum des Lizenzgebers und sind urheberrechtlich geschützt. Es ist unzulässig, die Daten umzukehren, neu zu ordnen oder in andere lesbare Formate umzuwandeln.
8. Allgemeine Bestimmungen:
a) Sollte eine oder sollten mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unzulässig oder unwirksam sein, tritt an deren Stelle eine zulässige oder wirksame Bestimmung, die dem beabsichtigten Zweck und Erfolg am nächsten kommt. Die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen wird dadurch nicht berührt. Dies gilt sinngemäß auch für etwaige Regelungslücken.
b) Für diesen Vertrag gilt, auch bei Auslandsberührung, ausschließlich deutsches Recht. Als Gerichtsstand und Erfüllungsort wird, soweit gesetzlich zulässig, Traunstein vereinbart.
Dieser Vertrag gilt gleichermaßen für alle RF-Bilder/RF-Bilddaten, die über von A+E PAULI unterhaltene Webseiten bezogen werden.